Rechtswissenschaftliches Symposium 2007

Symposium an der Universität für Humanwissenschaften in Triesen

TRIESEN – Die durch Forschung und Studienangebot zu einem echten Kompetenzzentrum für Vermögensrecht avancierte Liechtensteiner Universität für Humanwissenschaften diskutierte auf einem hochrangig besetzten Symposium gestern in Triesen aktuelle juristische Fragen zur Vermögensnachfolge in Liechtenstein.

Während der Bereichsleiter für Rechtswissenschaften an der Universität, Prof. Wolfgang Zankl, über Treuhand und Erbrecht referierte, der Bregenzer Rechtsanwalt Harald Bösch Stiftungen und Erbrecht beleuchtete und der Vaduzer Rechtsanwalt Stefan Ritter exemplarische Punkte des Liechtensteiner Erbrechts unter Ehegatten behandelte, widmete sich Uwe Öhri, Landrichter in Vaduz, vier höchstgerichtlichen Entscheidungen betreffend das Erbrecht in Liechtenstein.

Judikatur bei Erbschaftsansprüchen aus Stiftungen

Ob ein Erbe gegenüber einer Stiftung Ansprüche auf Pflichtteile und Auskünfte hat, ist im Erbstatut geregelt, das eine Aufstellung über Art und Umfang des Nachlasses enthält, ebenso wer in welchem Umfang pflichtteilsberechtigt ist. Bei der Anwendung von für das Pflichtteilsrecht wesentlichen Bestimmungen sind, wie Uwe Öhri ausführte, in Liechtenstein auch die Rechtssprechungen jenes Landes zu berücksichtigen, in denen das Erbstatut verfasst wurde, insbesondere in strittigen Fragen und bei gegensätzlichen Lehrmeinungen.

In einem anderen Fall waren nur jene Personen pflichtteilsberechtigt, die zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers bereits diesen Status aufwiesen.

In einem weiteren vor Juristenkollegen referierten Fall wurde das vorzeitige Streben nach Erbschaften bzw .Verlassenschaften vorgestellt, bei dem der Oberste Gerichtshof entschieden hatte, dass einem potentiellen Erben im Verlassenschaftsverfahren weder Antragsrecht noch Rekurslegitimation zustehe, bevor nicht die Erbserklärung abgegeben werde.

Durchbrechung des Bankgeheimnisses

Grundsätzlich kann eine Liechtensteiner Bank nicht verpflichtet werden, Vermögenswerte des Erblassers, an denen er „wirtschaftlich berechtigt" war, bekannt zu geben. Und auch gegenüber dem Verlassenschaftsgericht muss die Bank nur unter bestimmten Bedingungen Auskünfte über das Vermögen des Erblassers zum Todeszeitpunkt geben. Etwa wenn amtsgerichtlich eine Inventur des Nachlasses zu erfolgen hat – meist erst bei Vorliegen einer bedingten Erbserklärung - oder bei Hinweisen einer konkreten Geschäftsbeziehung des Erblassers zur Bank.

Triesen, 23.11.07